Demokratie

Die Bürgerliste Hallstatt ist ein Verein, keine Partei. Wir sind politische Menschen, aber keine BerufspolitikerInnen. Es gibt keinen Fraktionszwang, alle Mitglieder vertreten ihre eigene Meinung.

 

Wir sind davon überzeugt, dass langjährige absolute Mehrheiten für eine Demokratie nicht gut sind.

 

Keine Partei oder Fraktion sollte alleine die Macht haben, Entscheidungen für einen ganzen Ort zu treffen, denn niemand hat die Weisheit für sich gepachtet. Auch wir nicht!

 

Das Wohl unseres Ortes muss vor parteipolitischen Interessen stehen. Der respektvoller Umgang mit der Meinungen Anderer und die gemeinsame Suche nach tragfähigen Kompromissen ist für uns wichtig. Dazu gehört insbesondere die ehrliche und offene Information der Bevölkerung. Die Gemeindezeitung und die Gemeinde-Homepage sollten objektiv und aktuell sein und nicht nur der Mehrheitspartei dienen.

 

Wir nehmen direkte Demokratie ernst, und werden uns dafür einsetzten, dass die Mehrheitsmeinung aus Umfragen in die Praxis umgesetzt wird.

 

 

Transparenz

Die volle Transparenz der gemeindeeigenen Gesellschaften ist noch immer nicht erfüllt. Von der PEB bekommen die Gemeinderäte der Fraktion BfH zwar Informationen zur Bilanz, aber volle Einsicht in die Geschäftstätigkeit und in die Personalangelegenheiten haben wir nicht. So werden auch Stellenausschreibungen nicht öffentlich kundgemacht.

 

Wir haben keine Mitsprache bei dieser Gesellschaft, obwohl die Gemeinde zu 100% Eigentümerin der PEB ist. Während die SPÖ und die ÖVP Aufsichtsräte in der PEB haben sind wir als zweitstärker Fraktion nicht einbezogen.

 

Dieser Zustand ist zwar rechtlich legal, aber für ein Fraktion die über 27% der Bevölkerung vertritt, darf man sich eine Gleichbehandlung erwarten!